Nun ist heute wieder Sonntag, und ich war wie üblich bei Ullrich am Zoo, einem der wenigen Supermärkte in Berlin, welche der Bahnhofslage sei Dank sonntags geöffnet sind. Es war unglaublich voll und die Warteschlangen reichten tief in den Laden hinein.
Symbolbild: Supermarkt im Bahnhof Friedrichstraße, Berlin
Vor einigen Tagen berichtete die New York Times unter dem Titel “In Germany, a Limp Domestic Economy Stifled by Regulation” über bürokratische Handelshemmnisse, die nicht bei strengen Ladenschlussgesetzen aufhören. Das Verbot von Fernbuslinien, der Meisterzwang für viele Berufe oder die Buchpreisbindung sind nur Beispiele für überholte Gesetze, die dem Verbraucher schaden. Auch die taz widmete neulich einen Bericht einem Braunschweiger Bäcker, der regelmäßig aus Prinzip das Sonntags-Verkaufsverbot ignoriert. Wenigstens das noch aus dem Dritten Reich stammende Rabattgesetz wurde 2001 abgeschafft, wenn auch unter Krokodilstränen von Teilen des Einzelhandels.
So weit, so gut (oder schlecht). Was mich nun wirklich schockiert hat, waren die Kommentare insbesondere zum Artikel in der New York Times. Beinahe unisono vermeldeten die Leser, dass sie die Deutschen um diese Beschränkungen beneideten. Die Qualität der Dienstleistungen sei vermeintlich besser, das Leben sei gemütlicher und weniger von Kommerz geprägt, es seien mehr kleine und mittelständische Unternehmen ansässig. Wenn man sich arrangiere, hätte man ja auch zuhause einen Vorrat an Windeln und Schmerztabletten, und die armen wehrlosen Arbeitnehmer würden sonst gezwungen werden, zu Randzeiten zu arbeiten. Auch als ich mit einer älteren Nachbarin einmal darüber diskutiert habe, meinte sie, “wenn ich sonntags nichts mehr zuhause habe, dann gehe ich auswärts essen”.
Diese Denkweise ist aber von mehreren Trugschlüssen geprägt.
- Zunächst einmal ist der Naturzustand, dass ein Verhalten erlaubt ist. Ein Verbot muss begründet werden und nicht die Erlaubnis (so schon Art. 2 Grundgesetz) – auch wenn es den Klischees nach in Deutschland andersrum ist, aber an der Existenz von Grundrechten in der Verfassung sieht man bereits, dass grundsätzlich die Erlaubnis der Normalzustand ist.
- Ist die Qualität der Dienstleistungen besser? Da war wohl eher der Wunsch Vater des Gedankens. Auch ein Handwerksmeister kann pfuschen und ein ungelernter Autodidakt gute Arbeit leisten. Gut und billig ist vergleichsweise selten, schlecht und teuer kann es aber immer geben. Bei Berufseintrittsbeschränkungen – ich rede jetzt nicht von der ärztlichen Zulassung, sondern etwa vom Schornsteinfegermonopol oder von der Buchpreisbindung – geht es oft gar nicht um Gesundheit und Sicherheit, sondern um bloßen Protektionismus auf Kosten der Allgemeinheit. Einem Berufsstand sollen althergebrachte Privilegien nicht genommen werden. Dabei sorgt gerade Konkurrenz dafür, dass die Qualität der Dienstleistungen besser wird, weil Kunden die Wahlfreiheit haben.
- Fördert Protektionismus kleine und mittelständische Unternehmen? Gerade im deutschen Buchhandel, welcher nur zu Einheitspreisen operieren darf, ist das nicht der Fall. Man kann als Deutscher seine deutschsprachigen(!) Bücher billiger aus dem EU-Ausland bestellen. Das macht aber nur eine Minderheit. Wenn man in die deutschen Innenstädte schaut, sieht man fast nur Ketten, und auch Onlinehändler sahnen fette Margen ab. Die Buchpreisbindung hat den Niedergang des stationären Buchhandels kaum verhindert – eine Brotpreisbindung und eine Wurstpreisbindung wären da wohl erfolgversprechender gewesen, weil diese Waren frisch sein müssen und nicht online bestellt werden. Irgendwie hatte man da aber doch politische Skrupel, weil dann der planwirtschaftliche Charakter zu offensichtlich gewesen wäre…
- Belastet eine Lockerung des Ladenschlusses die Arbeitnehmer? Das ist ein reines Schwarz-Weiß-Argument. Zum einen wird kein Geschäft gezwungen, nun länger zu öffnen. Schon jetzt könnten in vielen Bundesländern Supermärkte 24/6 öffnen, die meisten schließen aber um 22 Uhr, weil sich mehr nicht lohnt. Wem dies also nicht gefällt, der solle Supermärkte zu Randzeiten eben meiden, dann werden die Betreiber auch ihre Öffnungszeiten auf den Prüfstand stellen. Zum anderen: Als vor einiger Zeit im Berliner Hauptbahnhof der Sonntags-Ladenschluss durch das Bezirksamt streng durchgesetzt wurde, gingen 60 Arbeitsplätze verloren. In der Tat schaffen erweiterte Ladenöffnungszeiten Arbeitsplätze. Es wird mehr gekauft, etwa durch Laufkundschaft und Touristen.
- Kann man sich mit den Einschränkungen arrangieren? Vielleicht schon. Das ändert aber nichts am Grundproblem, dass die Freiheit und nicht das Verbot der Normalzustand ist. Die Aussage, “wenn ich sonntags nichts mehr zuhause habe, dann gehe ich auswärts essen“, ist eigentlich blanker Hohn und ließe sich auch mit “wer arbeitet, ist selber schuld, dass er nicht mehr zum Einkaufen kommt” umschreiben. Auch die Arbeitnehmer in der Gastronomie arbeiten zu Randzeiten, was dort offenbar in Ordnung ist, im Einzelhandel aber total pfui. Und ist das regelmäßige auswärts essen gehen nicht für viele Einkommensschichten kaum erschwinglich, im Vergleich zum Einkaufen im Supermarkt? Das ist sozial ungerecht. Ein Engländer kann seine Kopfschmerzen übrigens zu einem Zehntel des Preises bekämpfen, den ein Deutscher für seine Schmerztabletten aufwenden muss, da man in Großbritannien einfache Arzneimittel im Supermarkt (Selbstbedienung!) kaufen kann. Ob das gut ist, muss jeder für sich selbst beurteilen – ich bin aber kein Apotheker und würde mich über eine Liberalisierung freuen.
- Ist das Leben gemütlicher und nicht so sehr von Kommerz geprägt? Das mag zwar sein. Was aber angenehmer ist, ist immer eine subjektive Frage. Vor allem habe ich aber kein Verständnis für Menschen, die ihre eigenen Überzeugungen und ihren eigenen persönlichen Geschmack ihren Mitmenschen aufdrängen wollen. Was für den einen der Kirchgang und für den anderen der Dackelzuchtverein ist, ist für den Dritten eben der sonntägliche Einkauf. Schaut man in Berlin sonntags beim Ullrich am Zoo oder Lidl am Ostbahnhof vorbei, sieht man Hunderte, Tausende Menschen, welche mit den Füßen abstimmen und die Ladenschlussbürokraten Lügen strafen. Jedes Wochenende.
Leider ist es zur Zeit ziemlich “out”, über Liberalisierungen zu reden, vielmehr wünscht man sich in der Politik Plastiktütenverbote hier, Alkoholverbote da, und Strafsteuern ohne Ende. Es wird geflissentlich übersehen, dass gerade der kleinen Mann von Entbürokratisierung und Liberalisierung profitieren würde.
