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Sind die Beförderungsbedingungen des VBB (Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg) rechtswidrig?

In § 6 Abs. 2 UAbs. 2 des VBB-Tarifs findet sich folgender Passus: “Sofern bei Fahrtantritt kein Fahrausweis bis zum Ziel gelöst werden kann, ist beim Übergang auf das nächste Verkehrsmittel ein Fahrausweis für die Anschlussstrecke – gegebenenfalls auch an Automaten – zu lösen. Ein Anspruch auf Anrechnung des erstgelösten Fahrausweises auf den tarifmäßigen Preis zwischen Ausgangs- und Zielpunkt besteht nicht.

Dies könnte ein Verstoß gegen den § 307 BGB sein.

Ich bin der Meinung, dass es ein klarer Verstoß gegen den § 307 BGB ist, weil unangemessene Benachteiligung des Kunden durch Abweichung von einer gesetzlichen Bestimmung. Ich weiß nur nicht, von welcher gesetzlichen Bestimmung abgewichen wird.

Wenn mein Automat nur Stadttarif Berlin verkauft, nicht aber z.B. Berlin-Frankfurt(Oder), warum soll ich für die Anfangsstrecke doppelt zahlen, weil der Anbieter das verpennt…

Irgendein AGB-Rechtsexperte, der einen spontanen Einfall hat?

Es wird Zeit für die Berliner Fassbrause g.g.A.!

Da schaut man auf Spiegel Online, nichts Böses ahnend, und einem springt folgender, skandalisierende Bericht ins Auge: “Fassbrause: Biergeschmack ohne Alterskontrolle“.

Letztlich geht es darum, dass seit einigen Jahren westdeutsche Brauereien wie Gaffel, Krombacher oder Veltlins alkoholfreie Radler-Varianten unter dem Namen “Fassbrause” auf den Markt gebracht haben. Angeblich ginge von ihnen eine Gefahr aus, da sich so Kinder an den Biergeschmack gewöhnen würden.

Als Berliner bedauere ich diese Entwicklung außerordentlich. Das Wissen um die traditionelle Fassbrause geht mehr und mehr verloren. Auch das knallbunte Getränk aus Torgau entspricht nicht der historischen “Sportmolle”, wie sie schon seit mehr als hundert Jahren in Berlin und seinem Umland genossen wird. Die Berliner Fassbrause ist ein Getränk auf Apfel-Malz-Basis mit goldener bis hellbrauner Farbe, welches keine typische Brause ist, sondern eher einer Limonade entspricht. Die größten Marken sind Rixdorfer, Spreequell (beide von Mineralquellen Bad Liebenwerda) und Brandenburger Quell. Sogar über den großen Teich soll es das Getränk als “Apple Beer” geschafft haben.

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Berliner Fassbrause – Bild (C) Achim Raschka @ Wikipedia

Es wird daher Zeit, die Berliner Fassbrause als geschützte geografische Angabe zu führen. Was Dresdner Stollen, Schwarzwälder Schinken und Nürnberger Würstchen schon seit längerem genießen, sollte auch der Berliner Fassbrause zuteil werden. Damit sie von den vielen Fassbrause-Imitaten aus dem Rest Deutschlands geschützt wird.

Gemäß Art. 5 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 kann ein Antrag auf Eintragung nur von einer Vereinigung gestellt werden. Gibt es einen Verband Berlin-Brandenburgischer Getränkehersteller o.ä., der das übernehmen könnte?

Eine Frage der Fairness

Neulich brachte der Tagesspiegel einen Meinungsbeitrag zum Thema “Müll in Berlin“. Grundaussage: Die Berliner dürfen sich nicht darauf verlassen, dass öffentliche Einrichtungen ihren Müll entfernen, sondern auch selbst Initiative ergreifen. Mit der aktuellen Versorgungsmentalität werde man weder die Probleme mit wilden Müllkippen noch den Hundekot auf den Straßen los.

Gerade der Hundekot auf den Straßen ist schon Thema in der Politik geworden. Ein grüner Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksverordneter stellte eine Anfrage, wie viele Hundehalter im Bezirk Bußgelder erhalten haben. Ergebnis:

Eine diesbezügliche Statistik wird nicht geführt. Als Erfahrungswert zeigt sich jedoch über die letzten Jahre, das pro Monat etwas 1-2 Verstöße festgestellt werden können.

Ergänzende Information:
In unserem Bezirk beträgt die Bußgeldhöhe bei Nichtbeseitigung von Hundekot 250 €. Diese Summe ist auch vom Amtsgericht bestätigt und für angemessen betrachtet worden.

Das Friedrichshain-Kreuzberger Ordnungsamt erwischt also nur ein oder zwei verantwortungslose Hundehalter pro Monat. Viele andere kommen unbemerkt davon. Das beschränkt sich auch nicht auf den Hundekot. Nervig sind auch notorische Gehwegradler oder Zweite-Reihe-Parker. Mangels Personal können Polizei und Ordnungsamt das kaum verfolgen, und die Bußgelder bewegen sich bei Verkehrsverstößen oft nur im Bereich von 10 bis 20 Euro.

Daraus entwickelte sich neulich eine Diskussion, ob nicht angesichts der seltenen Kontrollen höhere Bußgelder erforderlich sind. Einer vermutete eine (in seinen Worten) “sadistische Freude” anderer, wenn jemand beim Regelverstoß erwischt wird. Sicher kommt manchmal der Gedanke auf, “jetzt trifft es mal die richtigen”. Aber sind Kontrollen nicht auch eine Frage der Fairness denjenigen gegenüber, die sich korrekt verhalten? Diese haben nichts zu befürchten. Es darf auch keinesfalls der Gedanke aufkommen, dass der Ehrliche der Dumme ist. Und bei diesen Regeln handelt es sich auch nicht um einen Selbstzweck. Es geht tatsächlich um den Schutz der Gesundheit und Sicherheit Dritter.

Andere Nationen, wie etwa Großbritannien, sind da wesentlich rigoroser. Wer sich in London unerlaubt auf einer Busspur erwischen lässt, muss ein Bußgeld von bis zu £130 zahlen. Deutschland ist – wie viele es beklagen – in der Tat ein Land vieler Verbote, aber wenn sie sachlich gerechtfertigt und aber dann auch konsequent durchgesetzt werden, ist nicht jedes Verbot per se verwerflich. Singapurer Verhältnisse will hier keiner, aber die wenigsten wollen jeden Tag von Hundekot und Müll vor der Haustür begrüßt werden.

Möchtegern-Berliner

Ein frohes neues Jahr euch allen!

Bundestagsvizepräsident Thierse (SPD) hat neulich über Schwaben gelästert, welche die einheimische Bevölkerung im Prenzlauer Berg verdrängt hätten. Die Antwort der angesprochenen Süddeutschen ließ nicht lange auf sich warten, Ex-BW-Ministerpräsident Oettinger bezog sich sogleich auf den Länderfinanzausgleich, mit dem Berlin von BW, Bayern und Hessen alimentiert werde.

Jedenfalls bin ich auf den folgenden Song gestoßen, den man ob seines trolligen Inhalts nicht ernst nehmen kann. Aber unterhaltsam ist’s trotzdem.

Illegale Untermieter

Neulich bekamen alle Mietparteien in unserem Haus ein Schreiben der Firma WBM (Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte), welche Eigentümer und Verwalter dieses Hauses ist. Offenbar gibt es einige, die ihre Wohnung schwarz untervermieten, indem sie sie nicht selbst nutzen, sondern als Ferienwohnung anbieten.

“Aus diesem Grund weisen wir Sie darauf hin, dass dieser Sachverhalt eine erhebliche Pflichtverletzung des geltenden Mietvertrages darstellt und in der Folge zur sofortigen fristlosen Kündigung des Mietvertrages führen kann!”

Der Vermieter kommt nicht direkt an den Untermieter ran, also ist die einzige Möglichkeit, den Untermieter loszuwerden, die fristlose Kündigung des Hauptmieters. Und das ist nach geltendem Recht auch unproblematisch möglich. Es stellt sich eigentlich eher die Frage nach Schadensersatz.

Der Ferienwohnungsboom in Berlin scheint aber wirklich enorme und unangenehme Ausmaße anzunehmen.

BVG-Englisch

In Berlin ist ein Teil der U-Bahn-Linie U6 gesperrt, da ein neuer Kreuzungsbahnhof an der Kreuzung Unter den Linden/Friedrichstraße (mit der neuen U5) errichtet wird. Deswegen wurde auch ein Pendelverkehr mit dem Bus 147 eingerichtet.

Die Ansage in der der U2 kurz vor der Einfahrt in den Bahnhof Mohrenstraße wurde daher etwas verlängert:

… zwischen Französische Straße und Friedrichstraße unterbrochen. Fahrgäste nach Friedrichstraße nutzen bitte ab Mohrenstraße den Bus Linie hundertsiebenundvierzig. Attention! Due to construction work, the U6 between Französische Straße and Friedrichstraße is interrupted. Passengers travelling to Friedrichstraße take the bus onehundredfortyseven departing from Mohrenstraße.

Komplizierter ging es wohl wirklich nicht, zumal kein Brite den Bus 147 als “onehundredfortyseven” aussprechen würde. Warum nicht ein viel eleganteres “Due to engineering works, the U6 line is interrupted between Französische Straße and Friedrichstraße. Passengers for Friedrichstraße should alight here for bus number one-four-seven.” (für Stadtmitte: “…alight here and continue their journey at street level.“)

Die BVG-Ansagen, insbesondere die auf Englisch, sind ja für Kürze und Informationsgehalt nicht gerade bekannt. An Verkehrsknotenpunkten wie Alex oder Zoo wird immer angesagt, wie man aus der Region rauskommt (“S-Bahn service to Hauptbahnhof“, “to Tegel Airport“).

“Übergang zum Regional- und Fernverkehr” wird hingegen nur auf Deutsch, nicht auf Englisch angesagt. Dabei wäre ein “Change here for main line InterCity and suburban rail services” nun auch nicht so schwer. Warum erklärt man den nicht-deutschsprachigen Touristen nur, wie man aus der Stadt rauskommt? Will man sie hier nicht haben oder ist es bloß Nachlässigkeit?
Immerhin verkaufen die Berliner Verkehrsbetriebe ein Fachbuch “Englisch in Bus und Bahn“…

Update (24. Oktober 2012): Die BVG hat ihre Ansage der U7 am Bahnhof Rathaus Spandau (vermutlich auch auf meine Anregung hin) inzwischen erweitert. Nun heißt es “Change here for main line railways” – gut, aber “rail services” wäre besser! Denn mich interessiert nicht die Strecke (railway), sondern die Fahrt (rail service).

Die Baustelle am Leipziger Platz 12…

…dürfte seit einigen Wochen jedem Berliner bekannt sein. Zumindest jedem, der an der U2 wohnt.

Nur zur Erinnerung: Dort wird durch das Unternehmen “High Gain House Investments” (HGHI) ein Einkaufszentrum gebaut (nicht, dass es in Berlin nicht eh schon genug davon gäbe). Die Baugrube befindet sich in unmittelbarer Nähe zum U-Bahn-Tunnel der U2. Doch es gab vor einigen Wochen einen Wassereinbruch, so dass der U-Bahn-Verkehr zwischen den Bahnhöfen Potsdamer Platz und Mohrenstraße nun, laut BVG “bis auf weiteres”, durch einen Schienenersatzverkehr mit Bussen ersetzt werden musste.

Ärgerlich, dass nun seit heute auch die U1 und die U6 unterbrochen sind und die U2 bereits letztes Jahr monatelang unterbrochen war. Professionell kann man das Handeln der Beteiligten auch nicht nennen, wenn man sich etwa diese Nachricht anschaut – man fragt sich, ob es tatsächlich um die schnelle Wiederinbetriebnahme der Bahn geht, oder eher um Vertuschung.

Vor einigen Tagen befand sich an der Baustelle noch stolz das Schild, welches die Beteiligten des Projekts nannte.

Doch am Samstag war das große Schild demontiert worden. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt!

Vielleicht haben ja zu viele genervte Pendler dort angerufen und gefragt, wann die nächste U-Bahn wieder fährt. Das wiederum könnte ich völlig nachvollziehen…

(Update: Das Schild ist seit einigen Tagen wieder da. (Stand 30. April 2012))

Ich persönlich werde dieses Einkaufszentrum nach der Eröffnung 2013 natürlich meiden. Die zusätzlichen Fahrzeiten werden mich schon genug produktive Arbeitszeit gekostet haben, so dass ich dafür dann auch kein Geld ausgeben möchte.

Nerd Nite Berlin #10

Bin heute auf der Nerd Nite Berlin mit einem Vortrag zum britischen Bahnsystem aufgetreten. Video folgt in Kürze!

In der Zwischenzeit könnt ihr euch die Präsentation hier als PDF anschauen, oder besucht mein Newsmagazin railfail.de.

Es ist schwer, sich in Deutschland gesund zu ernähren…

Gibt es hier zu viele Hausfrauen, haben die Menschen zu viel Zeit oder sind sie einfach blöd? Kann ja nicht sein, dass es für industriellen Obstsalat hier (in Berlin!) keinen Markt gibt… Die Briten können nicht vieles gut, aber darin sind sie uns 10 Jahre voraus.

Tesco Metro Tottenham Court Road

Tesco Metro Tottenham Court Road: "We have done all the hard work so you don't have to" – Industrie-Obstsalat im Kühlregal.

Hot Food

In meiner England-Zeit beschränkten sich meine Essgewohnheiten nicht nur auf Sandwiches. Es war zumindest in der Londoner Innenstadt auch immer ein Leichtes, zum Beispiel frisch gemachte Nudelsuppe oder Sushi zu erwerben, also halbwegs gesundes und gleichzeitig schnelles und preiswertes Essen.

Besonders gut gefallen hat mir aber das Chicken Tikka von Sainsbury’s, das in großen Plastikboxen mit Reis für etwa £3.50 angeboten wurde. Das wurde warm verkauft und konnte sofort gegessen werden. Auch Chicken Jalfrezi, Chili con Carne und Vegetable Masala gab es. War auch alles angenehm scharf.

Nun bin ich ja schon seit mehr als einem halben Jahr in Deutschland, und meine Hoffnung war ja immer: “Was Sainsbury’s kann, kann Ullrich am Zoo schon lange.” Also war ich neulich dort und habe mir wagemutig die Gänsebrust mit Rotkohl und Kartoffeln für 7 Euro zum Mitnehmen gekauft, in einer schicken Alu-Verpackung.

Die Gänsebrust war aber eine eher trockene Angelegenheit und die Kartoffeln mit Soße schmeckten ziemlich langweilig. Es wirkte wie ein mäßiges Kantinenessen, das nicht einmal das Junk-Food-Flair des Sainsbury’s Chili con carne hatte…